Planspiel "Wertstoffgesetz"

Interessenkonflikte im Bundesrat

Beitrag aus Praxis Politik - Ausgabe Juni Heft 3 / 2018

Produktinformationen

Produktnummer OD200034015062
Schulform
Realschule, Erweiterte Realschule, Sekundarschule, Mittelschule, Regelschule, Regionale Schule, Oberschule, Gymnasium, Sekundarstufe II, Berufsschule, Hochschule
Schulfach Politik
Klassenstufe 8. Schuljahr bis 10. Schuljahr
Seiten 15
Erschienen am 01.06.2018
Dateigröße 423,5 kB
Dateiformat PDF-Dokument
AutorInnen Guido Rotermann

Beschreibung

Die Föderalismusreform 2006 sollte (auch) die Effizienz des Gesetzgebungsprozesses beschleunigen und Blockadesituationen vorbeugen, die durch ungleiche Mehrheiten in Bund und Ländern auftraten. Durch die Zersplitterung der Parteienlandschaft werden die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesrepublik aber eher komplizierter - mit dem Ergebnis, dass die Funktionsfähigkeit der Länderkammer zu schwinden scheint. Die Interessenverflechtungen von Parteien auf Bund- und Länderebene einerseits, Koalitionszwänge in den Ländern andererseits können die Frage nach dem Sinn des Bundesrates provozieren. Warum aber ist die Entscheidungsfindung so schwierig?

Schlagworte: Blockade, Bundesrat, Landesregierung, Parteien, Wertstoffgesetz, Planspiel, Zustimmungsgesetz

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